ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN................ 1. VORWORT Willkommen bei MAYL.DE, dem spamgeschützten deutschsprachigen eMail-Service. Hier können Sie Ihre eMails aus allen Teilen der Welt erhalten, Internetzugang und ein Browser genügen. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind die Grundlage jedes Vertrages über ein eMail-Konto bei MAYL.DE - lesen Sie die folgenden Ausführungen deshalb aufmerksam durch. Der Service steht allen volljährigen EU-Bürgern offen sowie Jugendlichen, deren Erziehungsberechtigte einem solchen Vertragsverhältnis zustimmen. Mit Abschluss der Registrierung eines spamgeschützten eMail-Kontos bei MAYL.DE akzeptiert der Antragsteller diese Geschäftsbedingungen. Bei vorzeitiger Kündigung eines Konto-Vertrages ausserhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist besteht kein Anspruch auf Gutschrift evtl. bereits gezahlter Beiträge. 2. MITGLIEDSKONTO, PASSWORT, NUTZUNG Um eine eMail-Adresse bei MAYL.DE zu erhalten, müssen ist das geforderte Online-Formular auszufüllen und das Menü zur Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzuklicken. Danach erfolgt die Abarbeitung des liberECO Zahlungsmoduls mit Angabe der eigenen Bankverbindung zur Abbuchung des ersten Jahresbeitrags. Erst dann erfolgt die Freigabe für den Usernamen und das zugehörige Passwort. Das Passwort ist geheim zu halten, da MAYL.DE sonst nicht für die Sicherheit des eMail-Kontos gegen Einsicht Dritter garantieren kann. Bei Verdacht auf Missbrauch Ihrer Daten sollten Sie MAYL.DE unbedingt sofort davon unterrichten. Bitte beachten: Einzelkonten bei MAYL.DE werden für Privatpersonen, Selbständige, Freiberufler und Gewerbetreibende bereitgestellt und sind nicht für den rein kommerziellen Betrieb in Geschäftsbetrieben gedacht. MAYL.DE behält sich vor, Konten, die dieser Definition nicht entsprechen, abzulehnen bzw. ohne Rückzahlung bereits geleisteter Vorauszahlungen zu kündigen. 3. DATENSCHUTZ Alle Daten bei MAYL.DE unterliegen den gültigen Datenschutzbestimmungen, sind für Unbefugte nicht einsehbar und werden nicht an Dritte weitergegeben. Dies gilt auch für alle Nachrichten, die über die Mailbox laufen. Ausgenommen ist die explizite Aufforderung des Mailkonto-Inhabers an den Betreiber zum Einblick in das Konto bei Serviceanfragen. 4. SPEICHERPLATZ UND EVTL. EINSCHRÄNKUNGEN Der zur Verfügung gestellte Speicherplatz für Mails beträgt 20 MegaBytes. Nachrichten mit Anlagen, die diese Grenze überschreiten sind von Transfer und Speicherung ausgeschlossen, um den Gesamtbetrieb bei MAYL.DE nicht zu gefährden. Sollte der Mailspeicher nicht ausreichen, kann der Benutzer nach Ablauf der Widerspruchsfrist eine Erweiterung des Mailspeichers von 20 auf 100 MB gegen Entgelt bestellen. 5. MITGLIEDER-CODEX Ein eMail-Konto ist nur zur Eigennutzung seines Inhabers bestimmt, eine Verwendung für Dritte, auch ohne Entgelt, ist untersagt. Der Benutzer verpflichtet sich zur Beachtung aller nationalen und internationalen Vorschriften und Gesetze hinsichtlich Datenschutz und Nachrichtenverkehr. Dies verbietet insbesondere: A. Benutzung des Service für Kettenbriefe, Junk eMail, Spamming sowie jeder Art von unangeforderter kommerzieller oder nicht-kommerzieller Werbung. B. Unerlaubte Sammlung von Daten anderer Mitglieder oder Netuser. C. Gebrauch falscher Identitäten als Absenderangaben von Mails. D. Übermittlung gesetzlich unzulässiger oder gegen die guten Sitten verstossender Inhalte. E. Übermittlung von Daten, deren Inhalte von Dritten geschützt sind. F. Übermittlung von Schädlingen (Würmer, Viren, Trojaner usw.) die darauf ausgerichtet sind, anderen Nachteile zuzufügen. G. Verstoss gegen nationale oder internationale Lizenzbestimmungen. H. Aktionen, die darauf ausgerichtet sind, in Netzwerke, Computersysteme oder andere elektronische Einrichtungen einzubrechen. I. Hacken von Passworten und Userkennungen. J. Prinzipielle Schädigungen von Dritten, wobei die Erlangung eigener Vorteile kein Kriterium sein muss. 6. HAFTUNGSAUSCHLUSS MAYL.DE bedient elektronische Nachrichtenübermittlung, Informationsabrufe und evtl. Links zu Inhalten Dritter. MAYL.DE hat auf die Gestaltung dieser Daten keinen eigenen Einfluss und übernimmt keine Haftung für deren Inhalte. Ausgeschlossen ist jede Haftung bei Ausfall durch höhere Gewalt oder Störungen der internationalen Datennetze. MAYL.DE ist bestrebt, den Betrieb in solchen Fällen schnellstmöglich wieder aufzunehmen. 7. GARANTIE-EINSCHRÄNKUNG MAYL.DE übernimmt keinerlei Garantie für Inhalt und Übermittlungstreue eingehender und ausgehender Nachrichten. Bei auftretenden Fehlern ist MAYL.DE sofort zu unterrichten. Im Rahmen von Wartungsintervallen kann es ggf. zu kurzzeitigen Unterbrechungen kommen. 8. SCHADENSERSATZ Für alle in Verbindung mit Ihrem Mail-Account evtl. reklamierten Schäden schliesst MAYL.DE jede Art von Schadensersatz aus. 9. VERTRAGSDAUER, VERTRAGSENDE Der Vertrag über ein eMail-Konto bei MAYL.DE wird zunächst für die Dauer von 12 Monaten mit Vorauszahlung abgeschlossen. Er verlängert sich stillschweigend um die gleiche Periode, wenn er nicht bis spätestens 30 Tage vor Ablauf der 12 Monate schriftlich gekündigt wird. Maßgeblich ist das Eingangsdatum bei MAYL.DE. Die Kündigung per eMail an support@mayl.de ist statthaft, kann aber auch schriftlich an den Verband erfolgen. Auf Rückvergütung bereits voraus bezahlter Beiträge bei vorzeitiger Auflösung oder Kündigung besteht kein grundsätzlicher Anspruch. Der Kulanzweg bleibt allein der Entscheidung des Diensteanbieters überlassen. MAYL.DE ist berechtigt, bei Verstössen durch ein Mitglied dessen Mailbox stillzulegen, ohne verpflichtet zu sein, nach einem solchen Fall eingehende Nachrichten an eine dritte Adresse zuzustellen. 10. SPAM UND MISSBRAUCH MAYL.DE behält sich vor, Mailkonten sofort schliessen, wenn diese mit Spam an Dritte in Verbindung gebracht oder Beeinträchtigungen am System herbeigeführt werden. Für dadurch verursachte Schäden oder Imageverluste wird MAYL.DE ggf. auch Schadensersatz geltend machen. 11. EINBINDUNG VON WERBUNG Der Service von MAYL.DE ist frei von Werbeeinblendungen und darf auch vom Inhaber eines eMail-Kontos nicht für professionelle Werbe- und Massenmailings benutzt werden. 12. RECHTE AN INHALTEN Alle durch die Nutzung von MAYL.DE zugänglichen Seiten, Abläufe und Informationen unterliegen den Rechten ihrer jeweiligen Inhaber. Dies gilt auch für den Service selbst. 13. ÄNDERUNG DER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MAYL.DE behält sich vor, den Service oder deren Geschäftsbedingungen bei Bedarf zu ändern. Alle Mitglieder sind davon rechtzeitig davon in Kenntnis setzen. Jedes Mitglied ist einverstanden, über Informationen, die das System von MAYL.DE betreffen, ggf. per eMail von MAYL.DE unterrichtet zu werden und sich in der Online-Rubrik "NEWS" selbst darüber zu informieren. 14. GESETZE Für MAYL.DE gelten die Gesetze und Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland sowie der Europäischen Gemeinschaft. Dies ist auch für Nutzer aus anderen Ländern bindend, sofern diese am Service teilnehmen. 15. SPRACHE Es gilt als vereinbart, dass alle in Verbindung mit MAYL.DE gültigen Bestimmungen und Vereinbarungen in deutscher Sprache abzufassen sind. 16. ABWICKLUNG DES VERTRAGSVERHÄLTNISSES Zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses und aller damit verbundenen Vorgänge gelten folgende Grundregeln: A. MAYL.DE erwartet eine wahrheitsgemässe Angabe der persönlichen Daten jedes Benutzers. Dies dient der einwandfreien Identifizierung des Teilnehmers, u.a. für den Gebühreneinzug. B. MAYL.DE verwendet das onlinebasierte gesicherte Abbuchungsverfahren von liberECO payment solutions http://www.libereco.net in Verbindung mit der Commerzbank auf Basis von deren auch im Internet einsehbaren AGB. C. Gespeicherte Daten werden nur für interne Zwecke benutzt, nicht an Dritte weitergegeben oder für Werbezwecke verwendet und bei Vertragsende ohne weitere Aufforderung gelöscht. D. Vertragspartner für die Überlassung eines eMail-Kontos bei MAYL.DE ist der I.D.I. Interessenverband Deutsches Internet e.V., 81925 München, Franz-Wolter-Str.38, eingetragen beim Amtsgericht München unter VR 17344, vertreten durch seinen Vorstand. Aktuelle Verbandsdaten und Satzung sind unter http://www.idi.de einzusehen und ausdruckbar. E. Bei vermuteten Verstössen gegen diese Richtlinien ist unverzüglich der Verband per eMail an die Adresse datenschutz@idi.de zu informieren, über Telefax an +49 89 424236 oder mit Briefpost an die obige Verbandsadresse. 17. WIDERRUFSBELEHRUNG Privatpersonen haben Anspruch auf das im Gesetz verankerte Recht des Widerrufs Ihres Vertragsverhältnisses nach §312d und §355 Abs.1 BGB innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen. Auf dieses Recht verzichtet, wer Abschluss und Widerruf nachweislich wiederholt vornimmt. Der Widerruf hat per eMail an support@mayl.de oder in anderer schriftlicher Form an den Verband zu erfolgen. Bei Eingang innerhalb der Widerspruchsfrist erfolgt Rückgutschrift des vollen Beitrags innerhalb 24 Stunden. Keinesfalls einen Widerruf durch Storno des Beitrages bei der eigenen Bank vornehmen - dies kostet Euro 8,50 Gebühr, die der Verband dem Widerrufenden rückbelastet ! 17a. BUCHUNG ÜBER EIN NICHT GEDECKTES BANKKONTO Buchung von MAYL.DE über ein nicht gedecktes Bankkonto löst eine Rücklastschrift (z.Zt. 8,50 Euro) durch die entsprechende Bank beim Verband aus. Diese Rücklastschrift wird dem Auslöser in Rechnung gestellt, unabhängig davon, ob er die Jahresgebühr für das gebuchte Mailkonto ebenfalls nachzahlt, damit sein Mailkonto nicht sofort ersatzlos gelöscht wird. Zunächst wird davon ausgegangen, dass es sich bei der Unterdeckung um ein Versehen gehandelt hat. Der Betroffene wird deshalb über den Sachverhalt mittels einer entsprechenden eMail informiert. Nimmt dieser keine Regulierung vor, werden sowohl die entsprechenden Auskunfts-Institutionen der Banken informiert als auch Anzeige gegen ihn erstattet. 18. SALVATORISCHE KLAUSEL Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, so soll das die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht beeinträchtigen. Die Parteien sind verpflichtet, zusammenzuwirken, um die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. 19. SCHLUSSBESTIMMUNGEN Alle Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform. Sie können auch mittels Telefax oder E-Mail übersandt werden. Dies gilt in gleicher Weise für erstellte Rechnungen. München, im Juni 2002 · Ergänzung vom Dez. 2002 über Mailspeicher-Erweiterung sowie Ausführungen des §17a vom Jan. 2003 (nicht gedecktes Abbuchungskonto). Verantwortlich: I.D.I. Interessenverband Deutsches Internet e.V. · www.idi.de Franz-Wolter-Str.38 · D-81925 München · Fax 089-424236 · eMail: info@idi.de .